Rosemarie F. - von hier an blind

Ich weiss nicht weiter. Am Do., 11. April starb Rosemarie F. in einer Wärmestube im Wedding. 2 Tage, nachdem sie aus ihrer Wohnung zwangsgeräumt wurde. Es macht mich traurig, denn ich denke, wir Menschen können das besser.

Freitag ging ich erstmal zur Trauerkundgebung vor ihrem Haus. Seither sehe ich das, was bislang darüber berichtet wurde, sehr kritisch. Und ich weiss jetzt, dass ich nicht nur aus Solidarität teilgenommen habe und um meine Hilflosigkeit mit anderen in friedlicher Präsenz zu teilen. Sondern auch, weil ich tatsächlich gar nicht so genau wusste, worum es geht. Gerne und viel im Internet unterwegs sein ist ja schön und gut, aber mal wo hingehen und versuchen, sich ein eigenes Bild zu machen, sich zu informieren ...

Auf dem Weg zur Trauerkundgebung hatte ich noch das Bild von Gentrifizierung, bösen Miethaien und selbstgerechten Profitgeiern im Kopf. Nachdem ich mich eine lange Weile mit einem Piraten unterhalten hatte, der sich hauptsächlich mit den sozialen Verhältnissen in Berlin beschäftigt, stellte sich die Angelegenheit wesentlich komplexer dar: als ein Versagen des Sozialstaates, sozialer Ämter und anderer Beteiligter auf mehreren Ebenen. Und kaum verlässliche Information irgendwo.

Aber der Reihe nach. Disclaimer: ich war bei der Vorgeschichte selbst auch nicht dabei und kann im Folgenden nur das wiedergeben, was meinem derzeitigen Informationsstand entspricht. Auf dem Weg zur Kundgebung hatte ich Verschiedenes im Kopf: die Mietzahlungen waren im Verzug. Über die Höhe bzw wieviele Monate konnte ich nirgends etwas finden, aber das spielt vielleicht auch keine so große Rolle. Das Alter von Rosemarie F. wurde manchmal mit 62 Jahren, manchmal mit 67 angegeben. Die neue Vermieterin hatte aufgrund des Verzugs geklagt. Die Mieterin hat sich im Laufe des Gerichtsverfahrens nicht geäussert, damit ist eine fristlose Kündigung mit Räumungstitel sehr schnell durch die behördlichen Mühlen durch. Dass die Mieterin sich nicht geäussert hat, lag vielleicht daran, dass sie einen Krankenhausaufenthalt hatte, vielleicht auch daran, dass sie nicht wusste, was sie machen könnte und/oder, aus welchen Gründen auch immer, keine Energie oder Quellen hatte, sich zu informieren. Ein Räumungstermin wurde bereits aufgeschoben, über die Gründe dafür wusste ich nichts. In manchen Berichten war von einem fachärztlichen Gutachten die Rede, in dem bestätigt wurde, dass die Zwangsräumung aufgrund des gesundheitlichen Zustands von Rosemarie F. nicht zumutbar wäre. In anderen Berichten hiess es, ein solches Gutachten läge nicht vor. Nirgends konnte ich einen Bericht finden, der einfach mal recherchierte Tatsachen mit entsprechenden Belegen wiedergeben konnte - Qualitätsjournalismus anyone?

Ganz zu schweigen von all dem emotionalen Drumrum: Gentrifizierung, Schweinesystem, das die Reichen schützt, Polizeistaat und so weiter. Ja, ich weiss, das gibt es alles und ich persönlich finde es gut, darauf aufmerksam zu machen, Zwangsräumungen durch Anwesenheit zu verhindern und auch sonst dagegen zu demonstrieren. An dieser Stelle meinen Dank an diejenigen, die die Trauerkundgebung organisiert haben.

Aber das alles, die diffusen, schlampig bzw gar nicht recherchierten Presseberichte, die emotional aufputschende Wutpropaganda (wenn es auch völlig berechtigt ist, die ohnmächtige Trauer wütend zu artikulieren), das alles hilft überhaupt nicht, in der Sache klarer zu sehen und herauszufinden, wo es Hebelpunkte geben könnte, an denen wir ansetzen könnten, um etwas zu ändern. Und das wiederum macht mich hilflos und auf eine Art ... ja, eben von hier an blind.

Durch meine Gespräche während der Kundgebung hatte ich auf dem Weg nach hause folgendes Bild im Kopf: In einer Wohnung wohnt ein Mensch, dessen Miete durch das Amt für Grundsicherung übernommen wird. Es gibt eine neue Eigentümerin der Wohnung. Sie teilt dem Amt nicht die Kontoverbindung für die Mietzahlungen mit. Es entsteht ein Mietzahlungsverzug, die Vermieterin klagt. Sobald eine solche Klage anhängig ist, meldet sich eine Sozialstelle (ich weiss nicht, welche genau) per Brief bei den Beklagten. Die Mieterin antwortet nicht auf diesen Brief und reagiert auch sonst nicht auf die Klage. Aus welchen Gründen auch immer. Eigentlich sollte wohl in solch einem Fall ein Sozialarbeiter vorbeikommen und sich darum kümmern, alles mögliche in die Wege zu leiten, um einen Räumungstitel zu verhindern. Da keine weitere Reaktion erfolgt, gibt es einen gerichtlichen Räumungstitel. Soweit ich es verstanden habe, sollte an dieser Stelle ein soziales Wohnungsamt sich darum kümmern, dass im Falle der Räumung eine Sozialbauwohnung zur Verfügung gestellt wird, um eine Obdachlosigkeit zu verhindern. Schwierig, wenn es zu wenig solcher Wohnungen gibt. Trotz Kontaktaufnahme zur Vermieterin durch Unterstützer von Rosemarie F. erfolgt die Zwangsräumung. Den Rest kennen wir.

Und bevor jetzt die neoliberal-selbstgerechte Besserwisserei losgeht: Ein Mensch, für dessen Existenzsicherung die Behörden oder andere soziale Institutionen zuständig sind, muss sich darauf verlassen können, dass diese seine Existenz auch sichern. Punkt. Es gibt nunmal niemand anderen bzw keine andere Institution, der oder die diese Aufgabe übernehmen kann. Und ja, ich halte den Staat, zumindest den vermeintlichen Sozialstaat, in dem wir leben, für zuständig, dafür zu sorgen, dass Menschen nicht obdachlos werden. Ohne jeden relativierenden Kompromiss. Punkt. Im Falle einer Rentnerin, die gesundheitlich stark angeschlagen ist, noch gleich sowieso.

Durch den Besuch der Kundgebung bin ich zwar etwas klüger als zuvor, aber wirklich Handfestes weiss ich nun noch immer nicht. Über die Vermieterin und ihre Motive weiss ich nichts, darüber, welche sozialen Institutionen aus welchen Gründen an welcher Stelle versagt haben, weiss ich nichts, über Rosemarie F. weiss ich nichts. Über Rosemarie F. muss ich auch gar nicht viel wissen - es reicht, dass ihr Name für ein weiteres trauriges Kapitel in der 20jährigen Geschichte des neoliberalen Privatisierungswandels des Sozialstaats steht. Mehr noch: ein Todesfall, der zumindest unter diesen Umständen vermeidbar gewesen wäre und das macht mich traurig. Denn ich hege den starken Verdacht, dass wir Menschen aufgrund unserer Fähigkeiten, unser Verhalten zu reflektieren, sowohl zwischenmenschlich als auch als Gesellschaft Empathie und Solidarität entwickeln zu können, zu mehr in der Lage sind und es besser können müssten.

Was bleibt - das Gefühl, von hier an blind zu sein. Ich weiss nicht weiter.

Update 14.4.: Der taz-Artikel Hilflose Suche nach den Schuldigen scheint mir ganz gut recherchiert, obwohl mir auch da Manches noch zu vage bleibt ...